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Europa Polen – Noch ein Rechtsstaat? - Folgen für die Europäische Einigung
Peter v. Feldmann
Referat in der Abteilungsversammlung am 16. Mai 2018
Ich will mich bemühen, gedrängt die Entwicklung in Polen hin zu einem autoritären System mit demokratischer Fassade darzustellen. Dieses System kommt nicht mit brachialer Polizeigewalt, sondern mit den Mitteln der Gesetzgebung daher. Ich bitte daher um Nachsicht für die nachfolgenden schwerpunktmäßig juristischen Ausführungen.
Stellt Euch vor, die AFD würde in Deutschland mit absoluter Mehrheit regieren; es gäbe keinen einzigen sozialdemokratischen Abgeordneten mehr im Bundestag. Der reinste Horror! Genau diese Situation ist in Polen mit der Erringung der absoluten Mehrheit der Partei Recht und Gerechtigkeit - PiS - in beiden Häusern des Parlaments im Herbst 2015 eingetreten. Zuvor hatte PiS schon mit Duda die Wahl zum Staatspräsidenten gewonnen.
Ich brauche nicht im Einzelnen auszuführen, dass Polen als größtes Beitrittsland mit 38 Millionen Einwohnern und Brücke zu Russland, Weißrussland und Ukraine ein besonders wichtiges Land für die europäische Einigung ist. Wir sind mit unserem Nachbarn Polen durch leidvolle Geschichte verbunden. Die Aufgabe der deutsch-polnischen Verständigung ist noch lange nicht erfüllt.
Veröffentlicht am 17.05.2018
Allgemein Nachruf auf Richard Röhrbein, 26.10.1935 - 14.4.2018
Mit Richard Röhrbein ist ein besonders aktives Mitglied unserer Abteilung von uns gegangen.
Sein Wirken für unseren Zehlendorfer Stadtbereich, insbesondere für die Erhaltung der Eigenart der Waldsiedlung Onkel Toms Hütte und der Gestaltung der Ladenstraße im U-Bahnhof hat Matthias Boye in seinem Nachruf für den Verein Papageiensiedlung ausführlich gewürdigt.
Ich beziehe mich vor allem auf seine vorangehende Tätigkeit als Stadtplaner im Dienst der Stadt Potsdam in den neunziger Jahren.
Über Richards beruflichen Werdegang vor seiner Potsdamer Zeit kann ich nicht viel sagen. Ich weiß nur, dass er zuerst in Lübeck im Bereich der Stadtplanung tätig war. In Berlin wurde er dann Leiter des Stadtplanungsamts im Bezirksamt Wilmersdorf und danach Referatsleiter in der Senatsbauverwaltung.
Veröffentlicht am 05.05.2018
BVV Für Krumme Lanke in der Bezirksverordnetenversammlung
„Mein“ Kiez: das sind Fischtal und Krumme Lanke, die Bruno-Taut-Siedlung und die Ladenstraße, die Ernst-Moritz-Arndt-Gemeinde und die Sportanlagen von BHC, Hertha 03 und Z 88. Seit 1999 lebe ich hier. Sehr gerne und inzwischen sehr verwurzelt. Gerade weil mir meine Umgebung am Herzen liegt, möchte ich in der Bezirksverordneten-Versammlung mit dafür arbeiten, Vertrautes zu erhalten und Neues sorgsam zu entwickeln, Meinungen zu erfragen und Vorschläge aufzunehmen. Politik interessiert mich seit langem. Ich bin Journalistin, habe 2 Kinder und 2 Enkelkinder- also 4 gute Gründe, mich politisch zu engagieren.
Veröffentlicht am 02.04.2018
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