In einem Sachstandsbericht zur Frage der Reparationen an Griechenland des Referats 503 des Auswärtigen Amtes v. 31. Januar 1996 heisst es: „50 Jahre nach Beendigung des 2. Weltkrieges…hat die Reparationsfrage ihre Berechtigung verloren“ (Roth, Dok 98; im weiteren zitiert als : Dok xy). Das Amt reiht sich damit ein in die Reihe der Schluss-Stricher. Wenn […]
1. Überblick Die BT-Wahlen im September 2017 hatten für die SPD einen drastischen Stimmenverlust geendet. Nachdem Scheitern einer „Jamaika“-Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen hatte sich nach einem intensiven Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die SPD-Führung, mit Zustimmung der Parteibasis, im Januar zur erneuten Mitwirkung in einer „Großen Koalition“ entschlossen. Doch dieses Mal wollte man […]
Auf ihrem Parteitag hat die SPD gewagt, was man ihr nicht mehr zugetraut hatte: Sie hat eines ihrer besten Papiere seit dem Godesberger Programm von 1959 beschlossen. Das gibt Hoffnung. Kolumne von Heribert Prantl Historischen Tagen merkt man ihre Historizität nicht immer an. Als Willy Brandt am 28. Oktober 1969, vor fünfzig Jahren, seine erste […]
Christoph Ehmann: Vortrag in der Taut-Galerie am 22. Februar 2019 Die BVVSteglitz-Zehlendorf fasste in ihrer 11. Sitzung am 19.07.2017 folgenden Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ecke Quermatenweg / Ithweg eine Informationsstele aufzustellen, die Auskunft gibt über die Entführung des damaligen Landesvorsitzenden sowie Spitzenkandidaten der Berliner CDU Peter Lorenz. Zuvorderst soll die Stele über […]
Ende August ist das langjährige Mitglied unserer Partei, Gero Gandert, gestorben. Gero ist 1954 in die SPD eingetreten und wurde 90 Jahre alt. Obwohl er schon jahrelang nicht mehr in unserem Abteilungsgebiet wohnte, war es ihm wichtig, Mitglied unserer Abteilung zu bleiben. So nahm er immer wieder an Mitgliederversammlungen teil und ließ sich keine […]
Diskussionsbeitrag zum Thema Mietendeckel Der Senat hat nunmehr die Eckpunkte für den sogenannten Mietendeckel beschlossen. Das ist zu begrüßen. Wir erleben hier aber wiederum ein Musterbeispiel des Versagens der SPD-Politik. Eva Högl und andere schlugen im Januar die Einführung eines„Berliner Mietendeckels“ vor. Der Landesparteitag stimmte dem im März einstimmig zu, ohne sich auf Einzelheiten festzulegen. […]
Stand 13. August 2019 Dr. Peter v. Feldmann Plädoyer für einen Berliner Mietendeckel, der eng an die seit Anfang des Jahres geltende, von der SPD durchgesetzte „Mietpreisbremse“ angelehnt ist1. Vorbemerkung Nach den vom Senat vorgelegten Eckwerten für die Einführung eines Berliner Mietendeckels soll das betreffende Gesetz noch in diesem Jahr beschlossen und Anfang nächsten Jahres […]
Nur keine Hast Es war ein ereignisreiches erstes Halbjahr 2019. Eine Erholungspause kommt gerade zur rechten Zeit. Unser Übergangstriumvirat an der Parteispitze strahlt die nötige Ruhe und Kompetenz aus. Ich denke, die Drei sollten mal noch ein paar Wochen Zeit haben, um die Partei in ruhigere Fahrwasser zu lenken. Hektik nutzt uns nicht, zumal wenn […]
Am 29. März 11:00 Uhr wurde die Stele zum Gedenken an die Erfassung und Verfolgung der deutschen Sinti und Roma durch die „Rassenhygienische und Bevölkerungsbiologische Forschungsstelle (RHF)“ Unter den Eichen 82-84, Ecke Bötticherstraße enthüllt. Die „Forschungsstelle“ war Teil des Reichsgesundheitsamtes, das sich an gleicher Stelle befand. Zwischen 1935 und 1942 erfasste die Forschungsstelle reichsweit ca. […]