Auch in unserer Partei glauben viele, dass die Enteignung von Deutsche Wohnen und anderen Großbesitzern von Mietwohnungen ein wirksamer Weg zur Begrenzung des Mietanstiegs sei. Die Parteiführung erscheint gegenüber der Initiative für ein entsprechendes Volksbegehren hilflos Über die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer solchen gesetzlichen Maßnahme nach Art. 15 des Grundgesetzes wird viel diskutiert. Aber wer macht […]
Peter v. Feldmann Referat in der Abteilungsversammlung am 16. Mai 2018 Ich will mich bemühen, gedrängt die Entwicklung in Polen hin zu einem autoritären System mit demokratischer Fassade darzustellen. Dieses System kommt nicht mit brachialer Polizeigewalt, sondern mit den Mitteln der Gesetzgebung daher. Ich bitte daher um Nachsicht für die nachfolgenden schwerpunktmäßig juristischen Ausführungen. Stellt […]
Mit Richard Röhrbein ist ein besonders aktives Mitglied unserer Abteilung von uns gegangen. Sein Wirken für unseren Zehlendorfer Stadtbereich, insbesondere für die Erhaltung der Eigenart der Waldsiedlung Onkel Toms Hütte und der Gestaltung der Ladenstraße im U-Bahnhof hat Matthias Boye in seinem Nachruf für den Verein Papageiensiedlung ausführlich gewürdigt. Ich beziehe mich vor allem auf […]