In einem Sachstandsbericht zur Frage der Reparationen an Griechenland des Referats 503 des Auswärtigen Amtes v. 31. Januar 1996 heisst es: „50 Jahre nach Beendigung des 2. Weltkrieges…hat die Reparationsfrage ihre Berechtigung verloren“ (Roth, Dok 98; im weiteren zitiert als : Dok xy). Das Amt reiht sich damit ein in die Reihe der Schluss-Stricher. Wenn […]

1. Überblick Die BT-Wahlen im September 2017 hatten für die SPD einen drastischen Stimmenverlust geendet. Nachdem Scheitern einer „Jamaika“-Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen hatte sich nach einem intensiven Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die SPD-Führung, mit Zustimmung der Parteibasis, im Januar zur erneuten Mitwirkung in einer „Großen Koalition“ entschlossen. Doch dieses Mal wollte man […]

Polen nach den Parlamentswahlen am 13. Oktober 2019 Eine kurze Bilanz Die PiS-Strategie der Umgestaltung des Staates zu einer autoritären Parteiherrschaft mit demokratischer Fassade war in der vergangenen Legislaturperiode sehr erfolgreich: Der öffentliche Rundfunk (Radio- und Fernsehstationen) wurde zu Propagandaeinrichtungen der Regierungspartei umgestaltet. Das Verfassungstribunal ist fest in der Hand von PiS-Richtern. Die sogenannte Justizreform […]

Auf ihrem Parteitag hat die SPD gewagt, was man ihr nicht mehr zugetraut hatte: Sie hat eines ihrer besten Papiere seit dem Godesberger Programm von 1959 beschlossen. Das gibt Hoffnung. Kolumne von Heribert Prantl Historischen Tagen merkt man ihre Historizität nicht immer an. Als Willy Brandt am 28. Oktober 1969, vor fünfzig Jahren, seine erste […]