Polen nach den Parlamentswahlen am 13. Oktober 2019 Eine kurze Bilanz Die PiS-Strategie der Umgestaltung des Staates zu einer autoritären Parteiherrschaft mit demokratischer Fassade war in der vergangenen Legislaturperiode sehr erfolgreich: Der öffentliche Rundfunk (Radio- und Fernsehstationen) wurde zu Propagandaeinrichtungen der Regierungspartei umgestaltet. Das Verfassungstribunal ist fest in der Hand von PiS-Richtern. Die sogenannte Justizreform […]

Auf ihrem Parteitag hat die SPD gewagt, was man ihr nicht mehr zugetraut hatte: Sie hat eines ihrer besten Papiere seit dem Godesberger Programm von 1959 beschlossen. Das gibt Hoffnung. Kolumne von Heribert Prantl Historischen Tagen merkt man ihre Historizität nicht immer an. Als Willy Brandt am 28. Oktober 1969, vor fünfzig Jahren, seine erste […]

  Ende August ist das langjährige Mitglied unserer Partei, Gero Gandert, gestorben. Gero ist 1954 in die SPD eingetreten und wurde 90 Jahre alt. Obwohl er schon jahrelang nicht mehr in unserem Abteilungsgebiet wohnte, war es ihm wichtig, Mitglied unserer Abteilung zu bleiben. So nahm er immer wieder an Mitgliederversammlungen teil und ließ sich keine […]

Nur keine Hast Es war ein ereignisreiches erstes Halbjahr 2019. Eine Erholungspause kommt gerade zur rechten Zeit. Unser Übergangstriumvirat an der Parteispitze strahlt die nötige Ruhe und Kompetenz aus. Ich denke, die Drei sollten mal noch ein paar Wochen Zeit haben, um die Partei in ruhigere Fahrwasser zu lenken. Hektik nutzt uns nicht, zumal wenn […]